On 2nd February, 2011, 8.30- 10.00 a.m. the HAC – hosted a conference titled:

Hamburg Arbitration Talks: European Law and Arbitration

Der Hamburg Arbitration Circle führte am 02.02.2011 eine Veranstaltung zum Thema EU-Recht und Schiedsgerichtsbarkeit durch. Diese Veranstaltung richtet sich an erfahrene Schiedsrechtler. Beabsichtigt ist ein intensiver fachlicher Austausch aktiver Hamburger Schiedsakteure.

Europarechtliche Vorgaben prägen viele Bereiche des Rechts. Dies gilt zunehmend auch für das Schiedsverfahrensrecht.

Ein Beispiel, das für großes Aufsehen gesorgt hat, ist die Entscheidung Jivraj v. Hashwani [2010] EWCA Civ 712 des Court of Appeal in London. Dabei wurde eine Schiedsvereinbarung, die für die Schiedsrichter eine bestimmte Religionszugehörigkeit verlangte, für unwirksam erklärt, da dies der englischen Anti-Diskriminierungs-Rechtsprechung widerspreche. Diese wiederum beruht auf der europäischen Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie. Diskutiert wird nun neben der Frage der Richtigkeit der Entscheidung, ob evtl. auch Vereinbarungen unwirksam sind, nach denen bei der Schiedsrichterwahl die Nationalität eine Rolle spielt. Die enorme praktische Bedeutsamkeit liegt auf der Hand, wenn man bedenkt, dass sowohl die Regeln der ICC als auch des LCIA vorsehen, dass die Nationalität bei der Schiedsrichterwahl berücksichtigt werden soll. Die Entscheidung und Folgerungen hieraus stellt Ihnen Frau Esther Malach vor, die als Rechtsanwältin und Solicitor in der deutschen wie der englischen Jurisdiktion zu Hause ist.

In einem zweiten Referat wird RA Dr. Martin Illmer die Neuregelung des Verhältnisses der Schiedsgerichtsbarkeit zur Brüssel I-VO (EuGVO) im soeben von der EU-Kommission veröffentlichen Vorschlag für eine reformierte Brüssel I-VO (KOM(2010) 748 endgültig) vorstellen. Ausgangspunkt sind die Konstellationen und Entscheidungen des EuGH in der Rechtssache West Tankers (Rs. C-185/07) einerseits und des englischen Court of Appeal in National Navigation v. Endesa Generacion [2009] EWCA Civ 1397 andererseits. Dr. Martin Illmer ist Mitglied der Expertengruppe der EU-Kommission zum Verhältnis der Brüssel-I-VO zur Schiedsgerichtsbarkeit. Er hat dadurch ganz besondere Einblicke in die Zielsetzung und Entstehungsgeschichte des Reformvorschlags und wird diese Kenntnisse gern mit den Teilnehmern teilen.

Im Anschluss besteht Gelegenheit zur Diskussion. Die Moderation übernimmt RA Dr. Richard Happ.

Programm:

8.30 Uhr     Kleines Frühstück und Begrüßung     RA Oliver Korte, Vorsitzender des Vorstandes des HAC

8.45 Uhr     Referat „Jivraj v. Hashwani“ RAin und Solicitor     Esther Mallach, Partnerin, Dabelstein & Passehl, Hamburg
Diesen Vortrag können Sie hier downloaden.

9.10 Uhr     Referat „Brüssel I-VO und RA Dr. Martin Illmer, MJur (Oxford) die Schiedsgerichtsbarkeit - Parallelverfahren und Prozesstaktik im Lichte des Reformvorschlags der EU-Kommission     Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Mitglied der Expertengruppe der EU-Kommission zum Verhältnis der Brüssel-I-VO zur Schiedsgerichtsbarkeit

9.35 Uhr     Diskussion     Moderation: RA Dr. Richard Happ, Partner, Luther Rechtsanwälte, Hamburg.

10.00 Uhr     Ende der Veranstaltung

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